Süddeutsche: Essay zur Bürgerbeteiligung

Liebe Nachbarn,

jetzt einmal ein Hinweis auf einen längeren und unerwartet zutreffenden Artikel der SZ, passenderweise mit „Unerhört!“ überschrieben. Thema ist das Stichwort „Bürgerbeteiligung“, das sich Autor Michael Bauchmüller im Wirtschaftsteil vorknöpft.

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/samstagsessay-unerhoert-1.3322616

Eigentlich auf die Vorhaben der Bundesregierung zur „politischen Willensbildung“ bezogen, sind die Zeilen aber auch für uns und unsere Vorgeschichte hochspannend, lassen sich frappierende Parallelen ziehen. Insbesondere den Absatz über enttäuschte Bürgerschaften, deren Meinung von den politischen Entscheidungsträgern trotz wochenlanger Mühen dann trotzdem über den Haufen geworfen wird, halte ich für sehr lesenswert.

Herr Bauchmüller zieht dann auch ein richtig gutes Fazit, zwar bezogen auf politische Bürgerbeteiligung, aber exakt genauso zutreffend für unser Vorhaben:

  • Der Zweck einer Bürgerbeteiligung darf es eben nicht sein, Vorhaben nur irgendwie zu legitimieren oder Akzeptanz für umstrittene Projekte zu beschaffen.
  • Wenig lässt Widerstände so verlässlich entstehen wie das Gefühl, vor vollendete Tatsachen gestellt zu werden. [CS: Stichwort „600“]
  • Nur eins ist schlimmer: Wenn Bürgern zuvor auch noch vorgegaukelt wurde, sie hätten mitreden dürfen.
Ein Kommentar vorhanden
  1. Gisela Krupski-Brennstuhl sagt:

    Den Einfluss von Bürgerbeteiligung/BI’s sollte man nicht zu gering bewerten – es lohnt sich! Auch wenn der Autor zweifellos sehr gut herausstellt, wie wenig meist von Bürgerbeteiligung bleibt, wie frustrierend deshalb Beteiligung sein kann und dass Mitsprache oft nur vorgegaukelt wird – will ich hier kurz Erfolgreiches dazu herausstellen:

    bekannte Beispiele zu erfolgreichen Bürgerbewegungen in München:

    • Skyline“ München – keine HH mehr höher als 100m – Bürgerentscheid 2004
    • keine 3.Startbahn am Flughafen München – Bürgerentscheid 2012 (~80 BI’s kämpfen gemeinsam weiter)
    • vor ca. 40 Jahren: kein 6-spuriger Ausbau der Wasserburger Landstraße – Erfolg einer BI
    • BI „saubere Luft“ in München – läuft und wurde schon im Stadtrat bzgl. der direkten Übernahme der Forderungen diskutiert

    allgemein Erfolgreiches:

    1. wir Bürger werden immerhin gehört und davon bleibt bei Politikern und anderen Einflussreichen einiges hängen (bewusst oder unterbewusst)
    2. Vorschläge von uns Bürgern werden manchmal umgesetzt, wenn sie ins Konzept von Politikern und E. passen. (ich meine damit neue Ideen oder Ideen zum Nutzen des Allgemeinwohls)
    3. oft müssen sich Politiker und E. mit der Bürgermitsprache befassen, um allzugroßen Widerstand in der Bevölkerung oder manchmal nur unnötige Kosten zu vermeiden

    es gibt dazu sicher mehr – vielleicht fallen Ihnen ja noch weitere Pluspunkte ein? – dann gerne ergänzen

    zu Punkt 3 passt die Diskussion zur „sauberen Luft“ im Stadtrat
    zu Punkt 2 könnte der Erhalt von Grünflächen in der Stadt passen (Stadtklima) – das könnte auch bei uns eine Rolle spielen

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